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Einigung mit Abellio Konzern - Ausgewogene Kompromisslösung wurde gefunden

Einigung mit Abellio Konzern - Ausgewogene Kompromisslösung wurde gefunden

Die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) und das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) haben in Zusammenarbeit mit den weiteren Aufgabenträgern, unter anderen dem Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), eine Einigung mit dem Abellio Konzern über die langfristige Sicherung des Zugverkehrs im Land erzielt.

Abellio bleibt bis Dezember 2030 Betreiber des Saale-Thüringen-Südharz-Netzes (STS). Der Vertrag zum Dieselnetz Sachsen-Anhalt (DISA) soll nach zweijähriger Übergangszeit im Jahr 2024 vorfristig beendet werden. Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat heute den Insolvenzplan für die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH bestätigt und damit die Grundlage für den Erhalt des Verkehrsunternehmens für die weitere Verkehrsdiensterbringung geschaffen.

Damit treten die Vereinbarungen zu den Verkehrsverträgen ab 1. Juli in Kraft. Sie sichern den weiteren Betrieb durch Abellio ab und wurden gemeinsam mit Abellio und dem niederländischen Gesellschafter auf der Grundlage des Konzeptes aus dem vergangenen September geschlossen. Darin war noch eine Laufzeit des für Abellio defizitären DISA-Vertrags bis Ende 2023 vorgesehen. Durch die Verlängerung bis in das Jahr 2024 konnten die NASA GmbH und das TLBV erreichen, dass das Vergabeverfahren für den Anschlussvertrag im DISA-Netz fristgerecht durchgeführt werden kann. Die Neuausschreibung der DISA-Leistungen erfolgt noch im Sommer. Abellio wird sich daran nicht beteiligen.

Die Einigung sieht weiterhin vor, dass der Übergang an den neuen Auftragnehmer nahtlos vonstattengehen soll. Dafür werden die aktuellen Fahrzeuge des DISA-Netzes dem neuen Betreiber bereitgestellt und sollen weiterhin in der VIS-Werkstatt in Halberstadt gewartet werden. Das Personal erhält die Möglichkeit, ebenfalls zum neuen Betreiber zu wechseln. „Mit dieser Lösung wird ein geordneter Übergang sichergestellt. Für Fahrgäste und Personal ist eine klare Perspektive erkennbar,“ fasst Dr. Lydia Hüskens, Ministerin für Infrastruktur und Digitales, das Verhandlungsergebnis zusammen.

Die Unterzeichnung der Vereinbarungen durch alle Parteien ist erfolgt. Hierzu zählen auch die weiteren Aufgabenträger der beiden Verkehrsverträge, der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), der Regionalverband Großraum Braunschweig, die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) und der Nordhessische Ver-kehrsverbund (NVV).

Abellio war 2021 in wirtschaftliche Schieflage geraten und hatte ein Schutzschirmverfahren beantragt. Durch das darauffolgende Insolvenzverfahren drohte die sofortige Betriebseinstellung. Die intensiven Verhandlungsbemühungen der beteiligten Aufgabenträger gemeinsam mit Abellio, dem Gesellschafter und dem Sachwalter führten dazu, dass nun eine ausgewogene Kompromisslösung vorliegt und wieder langfristig geplant werden kann.